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Docpage, Internetseiten für Ärzte und Mediziner






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Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Webmaster System; Stand 01.4.2007
  

§ 1  Vertragsgegenstand

(1) Das vom Unternehmen in HTML und PHP entwickelte Webmaster System basiert auf einer MySQL Datenbank und ermöglicht dem Besteller den Zugriff auf ein Online-Verwaltungssystem für die Webseite des Kunden. Der Zugriff erfolgt über eine entsprechende Branchenseite auf Basis eines Logins mit den Kunden-Benutzerdaten des Bestellers. Grundfunktional können mit JavaScript Textboxen die Webseitentexte des Bestellers bearbeitet werden. Branchenspezifisch können darüber hinaus weitere vom Unternehmen vorgehaltene Zusatzfunktionen vom Besteller in Anspruch genommen werden. 

(2) Die entsprechenden Kundendaten werden zweckspezifisch in der Datenbank auf dem Server des Unternehmens gespeichert und bei Seitenaufruf der Kundenseite entsprechend exportiert und dargestellt. Es kommt nicht zu einer Speicherung der Software im Arbeitsspeicher des Bestellers. Das Webmaster System stellt diesbezüglich eine Form des Application Service Providing (ASP) dar.

(3) Zur Anpassung der Kundenseite an das Redaktionssystem ist ein Eingriff in die Kundenseite durch das Unternehmen erforderlich. Im Anschluss weist das Unternehmen den Besteller in die Benutzung des Webmaster Systems ein.

(4) Die zur Benutzung des Webmaster Systems erforderlichen Zugangscodes erhält der Besteller per Post oder E-Mail zugeschickt.

(5) Eine vertragsgemäße Leistung liegt bei einer Verfügbarkeit der Nanoware Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) von 99 % und mehr im Jahresmittel vor. Das Unternehmen schuldet das Bemühen zur Vertragserfüllung.

 

§ 2 Gegenleistung

(1) Die monatlichen Preise für die Nutzung des Webmaster Systems und der zusätzlich buchbaren Services ergeben sich unmittelbar aus dem Bestellformular.

(2) Die Zahlung durch den Besteller hat jährlich im Voraus zu erfolgen. Die Zahlungspflicht beginnt mit Bereitstellung, wobei das Nutzungsentgelt erstmals mit dem Beginn des auf die Bereitstellung folgenden Monats fällig wird.

(3) Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die in der jeweils geltenden Höhe hinzuzurechnen ist.

 

§ 3 Nutzung

Gemäß dem Zweckübertragungsgrundsatz nach § 31 Abs. 5 UrhG überträgt das Unternehmen dem Besteller Nutzungsrechte nur in dem für die Erreichung des Vertragszweckes erforderlichen Umfang.

 

§ 4 Vertragsdauer

(1) Der Webmastervertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt zwölf Monate.

(2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von einem Monat zum Jahresende schriftlich gekündigt werden.

(3) Eine schriftliche außerordentliche Kündigung ist für den Besteller erst möglich, nachdem eine Nacherfüllung durch das Unternehmen im Wege der Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist.

 

§ 5 Haftung

(1) Das Unternehmen haftet nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit das Unternehmen einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Webmaster Systems übernommen hat. Als wesentliche Vertragspflicht ist hierbei die Betriebsbereitschaft des Webmaster Systems und der jeweiligen Zusatzkomponenten anzusehen, die frei von wesentlichen Mängeln technisch funktionieren müssen. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Das Unternehmen haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Das Unternehmen haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten.

(2) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Unternehmens oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird oder soweit das Unternehmen einen Mangel arglistig verschwiegen oder im Einzelfall eine Garantie für die Beschaffenheit des Webmaster Systems übernommen hat.

(3) Die Regelungen der vorstehenden Absätze erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung des Unternehmens für Verzug und Unmöglichkeit richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens.

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

 

§ 6 Datenschutz

(1) Die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes werden von den Vertragsparteien eingehalten.

(2) Kommt es im Rahmen dieses Vertrages zu einer Verarbeitung personenbezogener Daten, so erfolgt dies im Auftrag des Bestellers. Der Besteller ist gem. § 11 Abs. 1 BDSG zur Einhaltung der Vorschriften des BDSG und anderer Vorschriften über den Datenschutz verantwortlich.

 

§ 7 Sonstige Vereinbarungen

(1) Der Vertrag enthält alle hinsichtlich des Webmaster Systems getroffenen Vereinbarungen. Weitere schriftliche oder mündliche Nebenabreden bestehen mit Ausnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

(2) Dem Vertrag liegen ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens zugrunde.
 
§ 8 Gerichtsstand
 
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Freiburg i.Br.

 



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